next - main - previous
The Eurasian Politician - Issue 2 (October 2000)
By Stephan Baier
von Stephan Baier
Die ganze Welt blickt entrüstet, zornig, empört, besorgt nach Österreich. Was ist geschehen? Marschieren Schwarz- oder Braunhemden mit stramm erhobener Rechter durch Wien? Hat sich der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider zum "Führer und Reichskanzler" ausrufen lassen? Steht im Regierungsprogramm der neuen ÖVP/FPÖ-Koalition der Austritt aus der Europäischen Union, die Einführung der Todesstrafe, die Entmündigung der Opposition, die Verschärfung der Zensur, die staatliche Aufsicht über Künstler und Intellektuelle, die Verstaatlichung der Zeitungen? Wurden SPÖ-Politiker eingesperrt, die in Österreich lebenden Ausländer vertrieben, die Volksgruppenrechte abgeschafft?
Nichts dergleichen. Aber geben wir dem Ausland noch eine Chance, indem wir stärker abstrahieren: Droht in Österreich die Diktatur? Haben Nationalsozialisten, Verfassungsfeinde oder Gewalttäter die Macht ergriffen? Werden die Menschenrechte schrittweise ausser Kraft gesetzt? Droht der Anschluss Sloweniens, Ungarns oder Deutschlands an ein Grossösterreichisches Reich? Fehlanzeige. Warum also die Aufregung? Wozu der massive Druck des Auslands auf eine innerstaatliche Regierungsbildung? Hält man das kleine Österreich - das mit seinen acht Millionen weniger Einwohner hat als die indische Küstenstadt Mumbai - plötzlich für eine internationale Gefahr? Glaubt man nicht mehr an die Stabilität der österreichischen Demokratie? Unterstellt man dem neuen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, den man als Aussenminister jahrelang kennenlernen konnte, dass er sich vom glühenden Europäer zum verstockten Nationalisten gewandelt haben könnte?
Österreich wurde ohne Gerichtsverfahren, ohne formelle Anklageerhebung, ohne Beweisaufnahme und ohne die Gelegenheit zur Verteidigung abgeurteilt. Die von den Alpenländlern so gerne verklärte "Insel der Seligen" scheint über Nacht zum Paria Europas geworden zu sein. Der stets nach dem Konsens, nach der grossen Harmonie schielende "homo austriacus" findet sich plötzlich in einer sonderbaren Situation wieder: Die ganze Welt hat er in Aufregung versetzt, und die eigene Gesellschaft droht sich zu spalten. Während die rechts-harmoniebedürftigen Österreicher die Welt überzeugen wollen, dass Österreich nicht so böse sei, wie die anderen nun glauben, solidarisieren sich die links-harmoniebedürftigen Österreicher mit dem Protest der Welt, um ihr zu beweisen, wie gut sie doch seien.
Die knochentrockene Analyse, dass die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union nicht das Recht hat, im Namen von vierzehn, zwölf, zehn oder acht Mitgliedsstaaten Entscheidungen herbeizuführen, zu verkünden oder zu vertreten, bleibt dem erstaunlich wenig harmoniebedürftigen Kanzler Schüssel überlassen. Aber er hat recht: Die Ratspräsidentschaft, die sich hier in den Dienst einiger gestellt hat, muss die Interessen aller Mitgliedsstaaten vertreten und die Meinungen aller Regierungen koordinieren. Österreich wurde jedoch nicht eingebunden, sondern ausgegrenzt. Die Europäische Kommission, die nüchterner und professioneller europäische Agenden wahrnimmt, hat deshalb eine viel moderatere Haltung eingenommen und darauf hingewiesen, dass der Boykott lediglich die bilateralen (also zwischenstaatlichen) Kontakte betreffen könne, keinesfalls aber das gemeinschaftliche Handeln in der Union.
Sobald sich der Pulverdampf gegenseitiger Vorwürfe, hitziger Wortgefechte und übler Gerüchte ein wenig gelichtet hat, kann man sich zwei unerlässlichen Fragen zuwenden, die - so unangenehm das sein mag - erstens psychologischer und zweitens historischer Natur sind: Warum reagierte das Ausland so, wie es
nun einmal reagierte? Und: Warum fühlen sich die Österreicher jetzt so, wie sie sich fühlen?
Beginnen wir mit der zweiten Frage: Ein Teil der Österreicher ist über Haider masslos entsetzt und über den Regierungswechsel bestürzt. Das liegt erstens an Haiders stets Überlegenheit suggerierendem Auftreten, an seiner politischen Unberechenbarkeit und seinen tatsächlichen geistig-verbalen Ausritten. Es liegt aber auch an der jahrelangen gezielten Dämonisierung Haiders, an der SPÖ wie ÖVP brav grosskoalitionär mitwirkten. Es liegt schliesslich daran, dass erstmals nach Jahrzehnten das Land von einem wirklichen Wandel erfasst werden könnte. Dieser Wandel führt Österreich nicht zurück in die dreissiger Jahre des 20. Jahrhunderts, sondern ins 21. Jahrhundert!
Für die meisten der heute im Alpenland Wahlberechtigten haben Rot und Schwarz (also SPÖ und ÖVP) "immer" regiert. Im Parlament saßen noch andere Parteien herum, aber das war relativ uninteressant. Tatsächlich hatte das Parlament ja nur mit der satten Mehrheit der immerwährenden Grossen Koalition das zu vollziehen, was die Sozialpartner vorher der Regierung befohlen hatten. Sein und Dasein hatten ihre Ordnung: Es gab die rote und die schwarze Reichshälfte. Zur roten gehörten die Gewerkschaften, die Arbeiterkammer, die Stadt Wien, das Land Kärnten (vor Haider!), die Eisenbahnen, die Bank Austria, der Gemeindebau und so weiter. Zur schwarzen gehörten die Bauern, die Selbständigen und Wirtschaftstreibenden, die Raiffeisenbank, die Steiermark und Tirol oder die sogenannte bürgerliche Qualitätszeitung. Der Rest der Republik, wurde (grob gesprochen) halbe-halbe geteilt: Das Staatsmonopolfernsehen ORF, die führenden Posten in Staat und Verwaltung, und so weiter. In Österreich nennt man das Proporz und selbst der sozialdemokratische Ex-Bundeskanzler Viktor Klima gab im Wahlkampf zu, was ohnehin jeder Österreicher wusste, nämlich dass es diesen Proporz in Österreich gibt.
Damit soll, so kündigten Schüssel und Haider an, nun Schluss sein. In Zukunft solle Qualifikation und Leistung statt des Parteibuchs zählen. Und das ist nun wirklich eine Revolution! Ausserdem soll privatisiert, gespart und modernisiert werden. Kein Wunder, dass Österreich in heller Aufregung ist! Doch, so fragt sich der Nachdenkliche, sollte man in Europa (wozu Österreich seit 1995 wieder gehört) nicht froh sein, dass Wien nun dort anzukommen sich anschickt, wo Brüssel längst ist: im freien Markt nämlich? Sollte man in Europa nicht darüber jubeln, dass im Alpenland fortan nicht mehr unbekannte und demokratisch nie gewählte Kammern- und Gewerkschaftsvertreter, sondern gewählte Volksvertreter regieren, dass endlich eine Gewaltenteilung Einzug hält, und eine ernstzunehmende Opposition entstanden ist?
Doch Europa, Israel und Amerika legen die Stirne in Falten. Da kommt dem Grossteil der Österreicher doch ein böser Verdacht: Nur weil wir klein und die anderen gross sind, kann man uns so behandeln! Man nimmt uns nicht ernst und will uns von aussen sagen, was wir zu tun haben. (Jetzt erst recht!) Wie hätte denn Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac darauf reagiert, wenn seine Partner in der EU einen Boykott Frankreichs ausgerufen hätten, weil in Paris Kommunisten in der Regierung sitzen? Wie hätte die italienische Öffentlichkeit reagiert, wenn Österreich Rom mit Sanktionen gedroht hätte, weil dort ein Reform-Kommunist zum Ministerpräsidenten gewählt wurde? Was würde Deutschland zu einer EU-Rüge sagen, wo doch dort der einstige RAF-Verteidiger Schily das verantwortungsvolle Amt des Innenministers bekleidet?
Bayerns Ministerpräsident Stoiber hat gemeint, dass die Europäische Union sich nicht in Wien einmischen dürfe, weil sie kein Staat sei (worüber sich streiten liesse). Doch das tröstet schon gar nicht. Deutschland ist zweifellos ein Staat, und dennoch ist es undenkbar, dass sich die deutsche Bundesregierung in die bayerische Kabinettsbildung einmischt, oder - um den Vergleich auf den Punkt zu bringen - dass die übrigen fünfzehn Bundesländer Deutschlands dem Bayerischen Ministerpräsidenten den Boykott erklären. Man stelle sich nur ad experimentum vor, nach einer Landtagswahl in der Steiermark würden sich die Landeshauptleute von Kärnten und Tirol ans Telephon setzen und ein Massnahmenpaket gegen Graz organisieren! Nein, es ist einfach gemein, wie man das kleine Österreich behandelt!
In den Vereinigten Staaten von Amerika, dem Hort von Freiheit und Demokratie in der Welt, laut allen US-Präsidenten "God´ s own country", warten rund 3.000 Menschen in Todeszellen auf ihre Hinrichtung. In den Niederlanden ist jeder Zwanzigste Sterbende ein Euthanasie-Opfer, bei seinem Sterben wird von Menschenhand also ganz legal etwas nachgeholfen. Israel hat soeben im Südlibanon wieder ein wenig bombardiert, um in seiner Sicherheitszone für Ordnung zu sorgen. Russland sorgt auf seine Weise für Ordnung in Tschetschenien, indem es die dortige Bevölkerung ausrottet. Haben die vorbildlich demokratischen, lupenrein rechtsstaatlichen und freiheitsliebenden Mitgliedsstaaten der Europäischen Union deshalb den USA, den Niederlanden, Israel oder Russland mit Sanktionen gedroht? Haben sie ihre Botschafter aus Washington, Amsterdam, Jerusalem oder Moskau abgezogen? Warum isolieren wir nicht Amerika! Nur, weil wir klein und schwach, die anderen aber gross und stark sind?
Doch nun zur Psyche des Auslands: Man muss weder Psychologe noch Historiker sein, um die Hintergedanken des deutschen Kanzlers Schröder oder seines Aussenministers Fischer zu durchschauen. Auch darf man bei einem im Wahlkampf befindlichen spanischen Ministerpräsidenten Aznar nicht jeden Satz auf die Goldwaage legen. Aber was treibt einen konservativen Chirac, der einst über die Ausländer in seinem Land Worte gesprochen hat, die die FPÖ noch inspirieren könnten? Was bewegt die belgische Regierung oder italienische, französische und britische Zeitungen? Wenn es die Angst vor einer Neuauflage Hitlers und des NS-Regimes ist, dann kann man nur mit dem einstigen SPÖ-Kanzler Bruno Kreisky sagen: "Lernen Sie Geschichte, meine Herren!" (siehe ganz oben). Niemand, der die Lage wirklich kennt, erwartet in Österreich die Errichtung einer braunen, expansionistischen Diktatur. Dennoch werfen sich viele nun in die Pose des Widerständlers. Gestoppt werden soll nicht ein Kärntner Landespolitiker, sondern der tote Hitler. Es mutet an, wie bei Generälen, die in der Pension jene Schlachten, die sie im wirklichen Leben verloren, nochmals mit Zinnfiguren nachstellen - nur dass sie diesmal gewinnen. Diesmal, so mag das Unterbewusstsein vielen geflüstert haben, lassen wir ihn nicht hochkommen, diesmal leisten wir tapfer Widerstand, diesmal sind wir Helden!
Wie war das damals, in jener finsteren Vergangenheit, an die Österreich nun unaufhörlich gemahnt wird, ohne dass man sie genauer in Augenschein nähme? In Deutschland kam der Österreicher Adolf Hitler auf formal demokratischem Weg an die Macht. In Österreich musste er einmarschieren. Zugegeben, als die deutschen Truppen am 11./12. März 1938 die Macht in Österreich übernahmen, stiessen sie nicht nur auf Feindseligkeiten, sondern auch auf Begeisterung. Die Pläne des im Exil lebenden Thronfolgers, auch militärischen Widerstand zu leisten, scheiterten an der Feigheit der Regierung in Wien. Die Abschiedsrede des damaligen Kanzlers Schuschnigg zeigt Trauer und Resignation: "Der Herr Bundespräsident beauftragt mich, dem österreichischen Volk mitzuteilen, dass wir der Gewalt weichen."
Zugegeben, viele Österreicher waren glühende Nationalsozialisten und üble NS-Schergen. Viele dachten nicht österreichisch, sondern gross-deutsch. Kollaborateure gab es übrigens auch in anderen Ländern. Doch sei auch nicht vergessen, dass sich Österreich vier Jahre lang gegen den Anschluss wehrte und Bundeskanzler Dollfuss von Nazi-Putschisten 1934 erschossen wurde. Nach dem Anschluss 1938 wurden in Österreich nicht nur Kommunisten, Sozialisten und Christlichsoziale, sondern auch Monarchisten und Katholiken wegen ihrer Gesinnung inhaftiert, gefoltert und getötet. Das westliche Ausland, das heute Österreich mit strengem Zeigefinger ermahnt, war übrigens 1934 wie 1938 wenig hilfreich. 1934 machte nur das faschistische Italien eine Drohgebärde gegen Berlin; nach 1938 war es nur Mexiko, das den Anschluss Österreichs an Hitler-Deutschland nicht anerkannte. Paris und London schwiegen damals. Wollen sie vielleicht deshalb heute umso lauter ihren Protest anmelden?
Doch auch die Angst, der Bannstrahl gegen die radikalen Nationalisten mit ihrem rassistischen Zungenschlag könnte gebrochen sein, sobald einer der ihren auf nationaler Ebene Regierungsverantwortung übernimmt, ist ein Beweggrund westlicher Politiker. Franz Josef Strauss wird von CSU-Grössen bis heute mit dem Satz zitiert, es dürfe rechts von der CSU keine demokratisch legitimierte Partei geben. Taucht doch eine auf, dann werden ihre Führer bekämpft und ihre Wähler eingebunden. In Bayern war die CSU damit erfolgreich. Doch in Frankreich, Italien oder Belgien (Vlaams Blok) ist das nicht gelungen. Wie wenig Haider auch im Konkreten mit Le Pen, der Alleanza Nazionale oder dem Vlaams Blok zu tun haben mag, man fürchtet doch, sein Erfolg könne Wasser auf deren Mühlen sein. Mit dem lästigen Detail, dass mit Haider einfach eine innenpolitische Alternative gewählt wurde, weil die Parteibuchwirtschaft der Wiener Grosskoalitionäre zum Himmel stank, will man sich im Ausland nicht herumschlagen. Wozu auch in fernes Wissen abschweifen, das Vorurteil es liegt so nah!